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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

1. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Prime-Shisha und deren Kunden (nachfolgend: „Besteller") unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Besteller über Telefon, Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Fax bei Prime-Shisha bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auch bei der von ihr betriebenen Website http://www.prime-shisha.com
2. Abweichende Geschäftsbedingungen der Besteller finden keine Anwendung es sei denn, Prime-Shisha hätte ausschließlich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§2 Vertragsschluss, Preise

1. Mit der Übermittlung einer Bestellung unterbreitet der Besteller Prime-Shisha ein Angebot. Prime-Shisha kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per E-Mail bei der Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Bestellers bleibt hiervon unberührt.
2. Prime-Shisha verpflichtet sich, die Bestellung zu den auf ihrer Website genannten Bedingungen anzunehmen. Prime-Shisha hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und Rechenfehler vorliegen.
3. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Prime-Shisha behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
5. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein und falls nicht anders vom Besteller gewünscht, bietet Prime-Shisha die Lieferung eines Ersatzartikels an, sofern er in Art und Preis gleichwertig ist: Bei einer eventuell ausgelaufenen Tabaksorte eine vergleichbare Geschmacksrichtung oder gleichwertige Ersatzartikel (z.B. gleiches Gewicht, gleiche Stückzahl, gleichwertiger Artikel oder gleicher Artikel und Menge, andere Größe) bei Kohle oder Wasserpfeifenzubehör.
6. Kann ein Lieferant Prime-Shisha trotz vertraglicher Verpflichtung nicht beliefern, ist diese ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird Prime-Shisha den Bestellern unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners erstatten.
7. Bei Rücklastschriften berechnet Prime-Shisha eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 7.90 pro Lastschrift zzgl. der für Prime-Shisha angefallenen Bankgebühren.

§3 Lieferung

Lieferungen erfolgen zu den auf den Internetseiten bei der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift. Für Prime-Shisha gelten insbesondere folgende Versandbedingungen.

1. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Termin durch Prime-Shisha fest zugesagt wurde. Da der Besteller den Transport bezahlt, findet der Gefahrenübergang auf den Bestellern bei der Übergabe an das Transportunternehmen statt.
2. Lieferungen erfolgen in die im Bestellprozess auswählbaren Länder, es sei denn rechtliche Gründe sprechen gegen einen Versand bestimmer Artikel in gewisse Länder . Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Besteller Zölle und Steuern.
3. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nicht möglich.
4. Prime-Shisha ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Kosten trägt dabei Prime-Shisha.
5. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Prime-Shisha berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
6. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
7. Ist die Lieferadresse vom Besteller nicht korrekt angegeben, so trägt dieser dafür die Verantwortung und Prime-Shisha behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.
8. Wird der Besteller nicht angetroffen und kann die Lieferung keinem Nachbarn übergeben werden, hinterlegt der Überbringer ggf. einen Mitteilungsschein. Wird die Lieferung dann nicht, oder erst nach längerer Zeit vom Besteller abgeholt, trägt Prime-Shisha ebenfalls nicht die Verantwortung für etwaige dadurch entstehende Qualitätsverluste und behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
9. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zu Hause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat Prime-Shisha das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

§4 Aufrechnung, Zurückbehaltung

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Prime-Shisha anerkannt sind.
2. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug, Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Prime-Shisha das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Besteller Unternehmer, gilt der Eigentumsvorbehalt so lange, bis der Besteller sämtliche Forderungen Prime-Shisha erfüllt hat.
2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware hat der Besteller Prime-Shisha unverzüglich und unter Übergabe aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Der Besteller hat Dritte bereits vor der Vollstreckung auf die bestehenden Rechte hinzuweisen.
3. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch Prime-Shisha fällig. Die Zahlung erfolgt mit den auf den Internetseiten zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.
4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Prime-Shisha.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von vier vom Hundert über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Falls Prime-Shisha ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden.
5. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
6. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Prime-Shisha seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Prime-Shisha in Rechnung gestellt wurden, kann diese vom Besteller einfordern.

§6 Mängelgewährleistung

1. Ist der Besteller Verbraucher, haftet Prime-Shisha für bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel binnen zwei Wochen nach Auftreten des Mangels Prime-Shisha schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb dieser Frist, erlöschen alle Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn seitens Prime-Shisha Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
2. Ist der Besteller Unternehmer, behält sich Prime-Shisha vor, bei Vorliegen eines Mangels, die Art der Nacherfüllung zu wählen.
3. Ist der Besteller Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt bei Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. In diesem Fall gilt § 7.
4. Ist der Besteller Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist bleibt im Falle der §§ 478, 479 BGB unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt; in diesem Fall gilt § 7.

§7 Haftung für Schäden

1. Prime-Shisha haftet für Vertragliche Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen nur, soweit ihr dabei grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellern, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz des Verzugsschadens. Insoweit haftet Prime-Shisha für jeden Grad des Verschuldens.
2. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt auch für leicht fahrlässig Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen Prime-Shisha.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellern beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
4. Soweit die Schadensersatzpflicht Prime-Shisha ausgeschlossen ist, gilt dies auch für ihre Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§8 Datenschutz

Die Daten des Bestellers werden absolut vertraulich behandelt und nur zum notwendigen Zweck der Bestellung verwendet. Eine Herausgabe an Dritte erfolgt in keinem Fall. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§9 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Prime-Shisha
Inhaber: Pascal Dittmar
Carl-Schalk-Straße 33
67346 Speyer
Fax. 062 32 / 318 59 31
E-Mail: info(at)prime-shisha.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung


Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr.1 BGB auch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten wurde oder schnell verderben können (z.B. Tabak).

§10 Sofortüberweisung


Sofortüberweisung
(www.sofort-ueberweisung.de) ist die TÜV zertifizierte, sichere Zahlungsart der Firma Payment Network AG. Wenn Sie mit Sofortüberweisung bezahlen möchten, benötigen Sie nur Ihre Online-Banking Daten, d.h. für gewöhnlich Bankverbindung, PIN und TAN Daten. Alles andere führt das System für Sie aus.

Sofortüberweisung ist für Sie als Käufer nicht nur kostenlos, sondern auch mit einigen Vorteilen verbunden: Sie können unmittelbar beim Abschluss der Bestellung eine Überweisung durchführen, ohne auf die Seite Ihrer Bank wechseln und ohne Daten zu Ihrer Bestellung eingeben zu müssen. Sie brauchen auch nicht lange auf Ihre Warensendung zu warten; je nach Bonität des Käufers, kann der Versand von Lagerwaren entweder sofort oder innerhalb von zwei Werktagen veranlasst werden.

Dank einem umfassenden Sicherheitskonzept gehört Sofortüberweisung heute zu den sichersten Zahlungsformen im Internet. Details zum umfassenden Sicherheitskonzept von Sofortüberweisung finden Sie hier.

Zum Sicherheitskonzept gehört auch eine Versicherungspolice, aufgrund der Käufer mit bis zu 5.000 Euro pro Einzelfall, d.h. pro Transaktion versichert sind. Details zur Versicherungspolice von Sofortüberweisung finden Sie hier.
 

§11 Jugendschutz

1. Prime-Shisha will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Bestellern eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
2. Der Besteller stellt Prime-Shisha von Ansprüchen Dritter frei, die ihr aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellern nach Ziffer 1 erwachsen.

§12 Nutzung von Gutscheinen und Rabattaktionen

1. Eine Kombination von mehreren Gutscheinen bzw. Rabattaktionen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
2. Mit der Bestellung stimmt der Käufer zu das er maximal einen Rabatt pro Bestellung in Abzug bringen kann.
3. Gutscheine / Rabatte können nicht auf Tabakprodukte oder preisgebundene Ware gewährt werden.

§13 Schlussbestimmungen

1. Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese hier vorbringen: Kundenservice
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Bad Dürkheim.
4. Prime-Shisha ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
5. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

I Betreiberinformation

Prime-Shisha
Inhaber: Pascal Dittmar
Carl-Schalk-Straße 33
67346 Speyer

Tel. 0 62 32 / 318 59 30
Fax. 062 32 / 318 59 31

E-Mail: info(at)prime-shisha.com

Formular: Kundenservice

Internet: www.Prime-Shisha.com

Siehe Impressum für weitere Betreiberinformationen.

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